Schlagwort-Archiv: CDU

BZ | Bildung, Bauen, Bürgerbeteiligung

Veröffentlicht am 8. Januar 2011 | Kommentare deaktiviert für BZ | Bildung, Bauen, Bürgerbeteiligung

Welche Ziele sich die Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat für 2011 gesteckt haben.

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Debatte über Wagenburgen

Veröffentlicht am 14. August 2010 | Kommentare deaktiviert für Debatte über Wagenburgen

Die Debatte über Wagenburgen in Freiburg wird immer dringlicher.

Der Baubeginn auf dem M1-Gelände in der Vauban, dort befindet sich zurzeit die Wagenburg ‚Kommando Rhino‘, soll im Mai 2011 stattfinden. Wo die dort lebenden Menschen dann wohnen können, ist immer noch nicht geklärt.
Die Möglichkeit dieser Wohn- und Lebensform steht nicht zuletzt ein Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 1996 entgegen, dieser verhindert weitere Plätze für eine derartige Nutzung. Die CDU-Fraktion lehnt, in einer aktuellen Stellungnahme, ein neues städtisches Gelände für Wagenburgen prinzipiell ab.

Simone Lutz stellte in der BZ (10.08.2010) folgende Fragen:

„Ist dieser Beschluss noch immer Konsens? Ist Wagenburg gleich Wagenburg? Gäbe es Kriterien, die eine Wagenburg erfüllen müsste, damit sie auf öffentlichen Flächen geduldet werden könnte? Schwierige Fragen. Eine Debatte darüber würde sich lohnen. In der Öffentlichkeit läuft sie sowieso.“

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Veröffentlicht unter Pressespiegel, Stadtbau

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RDL | Neue Koalition plant Mietrechtsänderungen

Veröffentlicht am 21. Oktober 2009 | Kommentare deaktiviert für RDL | Neue Koalition plant Mietrechtsänderungen

Nach Angaben des Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bobach haben sich Union und FDP darüber verständigt, die unterschiedlichen Kündigungsfristen von Mietern und Vermietern zu vereinheitlichen. Da denkt man sich ja erst mal nix schlechtes dabei, vereinheitlichen klingt doch gut. Wir haben nachgefragt bei Tobias Vollmar, dem stellvertretenden Geschäftsführer des Mietervereins München, wo der Haken bei der Sache ist.

Anhören (Länge: 6.06 min) auf der Seite von Radio Dreyeckland. Sowie als Download .mp3

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Der Widerstand der Mieter wächst

Veröffentlicht am 6. November 2008 | Kommentare deaktiviert für Der Widerstand der Mieter wächst

Freiburg ist ein teures Pflaster für Leute mit kleinem Geldbeutel. Vor allem, was die Mieten angeht. Seit es den neuen Mietspiegel gibt, steigen die Mietpreise kräftig. Die Stadtbau spielt dabei eine Vorreiterrolle. Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender Dieter Salomon hat dabei eine besondere Verantwortung.
In rund 3.000 Haushalten wurde inzwischen die Miete um bis zu 20 Prozent erhöht. Die Gemeinderatsfraktionen der GRÜNEN, der FDP, der CDU und der Freien Wähler haben der Mieterhöhung zugestimmt. Hinzu kommen die Nebenkostenerhöhungen für Strom und Gas in ähnlichen Dimensionen. Die Löhne, Renten und andere Einkommen der einfachen Bürger dagegen stagnieren unterm Strich. Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Mieterhöhungen, Mieterhöhungen, Mietspiegel, Stadtbau, WiM, WiM Zeitung, WiMZ 2008/11

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Gemeinderat verschleudert Steuergelder

Veröffentlicht am 14. März 2007 | Kommentare deaktiviert für Gemeinderat verschleudert Steuergelder

Wir erinnern uns: am 18. Juli 2006 beschloss der Gemeinderat nicht nur den Termin für den Bürgerentscheid sondern mit der Mehrheit von Grünen/ Junges Freiburg und CDU auch die Bereitstellung von 300.000 € zur Vorbereitung des Verkaufes der Stadtbau (Bieterverfahren). Das war grob fahrlässig, sollte doch der Bürgerentscheid erst über den Verkaufentscheiden.

Wie der Ausgang des Bürgerentscheids war, wissen wir seit dem 12. November 2006. Wir wissen heute auch, dass der Leichtsinn der Stadtväter die Freiburger sogar 377.300 € gekostet hat. Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Stadtbau, Stadtbau Verkauf, WiM, WiM Zeitung, WiMZ 2007/03

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