In einer bundesweiten Studie wurde festgestellt, dass Freiburgs MieterInnen den höchsten Anteil (44%) ihres Einkommens für Mieten aufbringen müssen. Daher muss der Gemeinderat ein Ausgleichsinstrument für all die BürgerInnen schaffen, deren Grundmieten mit Nebenkosten ein Viertel ihres Nettoeinkommens übersteigen und damit deren Lebensqualität und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erheblich beschränken. Ein städtisches Wohngeld gab es bereits in den 80er Jahren.
Wie stehen Sie zur Wiedereinführung eines städtischen Wohngeldes?
 | Seitens der GRÜNEN liegen uns keine Antworten zu unseren Fragen vor!
Wir bedauern es sehr, dass Bündnis 90/Die Grünen unsere Fragen nicht beantworteten, deren Positionen finden Sie bei der Auflistung aller Parteien/Listen.
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 | Seitens der CDU liegen uns keine Antworten vor!
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 | Seitens der FDP liegen uns keine Antworten vor!
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 | Seitens der Freie Wähler liegen uns keine Antworten vor!
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 | Seitens der Für Freiburg liegen uns keine Antworten vor!
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 | Die erste Priorität ist, dass Miete in der Stadt Freiburg bezahlbar wird. Der Mietspiegel ist hier ein wichtiges Instrument. Ein anderer Punkt sind leer stehende Wohnungen und Flächenverbrauch. Wir müssen versuchen den Wohnungsbestand, den wir schon haben, zu aktivieren und zu fordern, dass er am besten genutzt wird. Ob wir ein dauerhaftes städtisches Wohngeld benötigen, können wir erst beurteilen, wenn wir den Armuts- und Reichtumsbericht vorliegen haben. Um Menschen zu helfen, die jetzt Probleme haben, sollten wir ein unbürokratisches städtisches Wohngeld einführen. Unser Ziel ist es, dass ein städtisches Wohngeld nicht nötig ist. Aber die Stadt kann im Moment nicht einfach zuschauen und muss im Interesse der BürgerInnen handeln.
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 | Schätzungen der Stadtverwaltung in einer Antwort auf eine Anfrage unserer Fraktion Ende letzten Jahres gingen davon aus, dass sich das durchschnittliche Wohngeld in Freiburg von 140 Euro in 2007 um über die Hälfte auf rund 220 Euro monatlich erhöhen würde.
Die Zahl der wohngeldberechtigten Haushalte in Freiburg sollte sich von 2.400 auf rund 4.500 Haushalte fast verdoppeln. Im Übrigen sollten nach Angaben der Stadtverwaltung Haushalte in Altbauten, d.h. vor allem RentnerInnen und ArbeitnehmerInnen besonders von der Wohngeldreform proftieren.
Genauso auch Studierende ohne Bafög mit Hauptwohnung in Freiburg, die erstmals in den Genuss von Wohngeld kämen. Vor der Diskussion über die Einführung eines kommunalen Wohngeldes sind die Ergebnisse der Änderungen beim staatlichen Wohngeld abzuwarten. Wir setzen uns dafür ein, dass Freiburg vom Bund in die höchste Wohngeldstufe eingeordnet wird. Für eine konkrete Disussion käme es vor allem auf die zu erwartenden Kosten und den Kreis der Berechtigten an.
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 | JA!
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 | Die Wiedereinführung eines städtischen Wohngelds kann nur eine Notnagel sein in einer Situation, in der die Mieten auf einem viel zu hohen Niveau sind und die Einkommen viel zu niedrig. Grundsätzlich ist Wohngeld eine Aufgabe des Bundes und sollte es auch bleiben. In einer Notsituation, in der wie in Freiburg derzeit die Mieterinnen und Mieter durchschnittlich über 40% ihres Einkommens für die Mieten ausgeben müssen, ist jedoch die Einführung eines städtischen Wohngelds notwendig, um die größte Not zu lindern. Grundsätzlich muss aber die Begrenzung der Mieten politische Priorität haben – und natürlich das staatliche Wohngeld weiter erhöht werden (die Erhöhung zum 1.1.2009 war viel zu niedrig) und müssen vor allem die Einkommensgrenzen deutlich erhöht werden.
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| Hendrijk Guzzoni | Die Wiedereinführung eines städtischen Wohngelds kann nur ein Notnagel sein in einer Situation, in der die Mieten auf einem viel zu hohen Niveau sind und die Einkommen viel zu niedrig. Grundsätzlich ist Wohngeld eine Aufgabe des Bundes und sollte es auch bleiben. In einer Notsituation, in der wie in Freiburg derzeit die Mieterinnen und Mieter durchschnittlich über 40% ihres Einkommens für die Mieten ausgeben müssen, ist jedoch die Einführung eines städtischen Wohngelds notwendig, um die größte Not zu lindern. Grundsätzlich muss aber die Begrenzung der Mieten politische Priorität haben – und natürlich das staatliche Wohngeld weiter erhöht werden (die Erhöhung zum 1.1.2009 war viel zu niedrig) und müssen vor allem die Einkommensgrenzen deutlich erhöht werden.
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 | Aus unserer Kenntnis gab es kein städtisches Wohngeld sondern nur das Instrument des Nebenkostenzuschusses (NKZ) mit erheblichen, bürokratischem Aufwand für die MieterInnen und für die FSB. Zudem war dieser NKZ an Einkommensgrenzen gebunden und soweit uns bekannt nur für städt.Wohnungen. Hintergrund war, dass die Einführung des kommunalen Wohngeldes bei der Berechnung des bundeseinheitlichen Wohngeldes als Einkommen angerechnet wurde und so das Wohngeld geringer ausgefallen wäre bei steigendem komm.Wohngeld. Deshalb wurde der NKZ damals eingeführt. Uns scheint es sinnvoller, einen generellen Abschlag in der Höhe zwischen 30 und 40% von den Marktmieten zu realisieren.
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 Martina Herrmann | Angesichts des Mietniveaus in Freiburg halte ich es für notwendig. Freiburg liegt bundesweit an der Spitze. Eine Gemeinderatsmehrheit, die auf eine solche Meldung mit Untätigkeit reagiert, ist sich offensichtlich ihrer Verantwortung nicht bewuss.
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| Irene Vogel | Siehe Antwort / Punkt 2: Ein städtisches Wohngeld ist dringend notwendig.
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zu Frage 6
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Veröffentlicht unter Wahlprüfsteine, WiM
Verschlagwortet mit GAF, Grüne, Hendrijk Guzzoni, Irene Vogel, Junges Freiburg, Kommunalwahl 2009, Kulturliste, Lisst, Martina Herrmann, SPD, städtisches Wohngeld, Unabhängigen Frauen, Wahlprüfsteine, WiM
Aus den Erfahrungen mit dem aktuellen Mietspiegel erscheint es notwendig, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um bei der Erstellung künftiger Mietspiegel darauf zu achten, dass ein weiteres Drehen an der Mietpreisspirale in Freiburg unterbleibt. Heute dient der Mietspiegel vielen Vermietern, nicht zuletzt der FSB, als willkommenes Mieterhöhungsinstrument.
Befürworten Sie die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission aus Gemeinderat und weiteren Institutionen mit Einschluss von Organisationen der Mieter und von WiM, mit dem Ziel, einvernehmlich neue Instrumente zur Regulierung des Mietenniveaus in Freiburg zu erarbeiten?
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| Ein Mietspiegel ist in erster Linie eine Erhebung von Daten, die auf gegenwärtigen Mietpreisen in der Stadt basiert. Das Wissen ist vorhanden um einen richtigen Mietspiegel zu machen. Es fehlt aber derzeit an der Bereitschaft dem Mietspiegel die notwendige finanziellen Unterstützung zu geben. Der Mietspiegel war billig und weist deswegen Fehler auf. Wenn der Gemeinderat bereit ist, ausreichend Geld auszugeben, können wir einen verlässlichen Mietspiegel bekommen. Viele Menschen (auch wir) haben wegen der gesamten Stadtbau- Diskussion und auch den Erfahrungen mit dem derzeitigen Mietspiegel das Vertrauen in die Strukturen verloren, die für den Mietspiegel zuständig sind. Leider finden wir es notwendig eine Begleitstruktur einzurichten, die auch Verantwortung für den Prozess übernehmen kann. Diese sollte nach den Prinzipien der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden, das heißt, dass der Mietspiegel in der gesamten Bevölkerung Akzeptanz finden sollte.
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| Das Mietniveau kann am besten durch den zügigen Bau neuer Wohnungen, Angebotsvergrößerung am Mietmarkt stabilisiert werden. Zusätzliche Wohnungen in Freiburg zu bauen, ist der direkteste Weg, um Mietsteigerungen zu bremsen.
Als Ziel haben wir deshalb beschlossen, in den nächsten 5 Jahren 1.000 neue Mietwohnungen für einkommensschwächere Haushalte zu bauen. Aktuell baut sie 304 Sozialmietwohnungen und 49 geförderte Reihenhäuser. Weitere 240 Miet- und 48 Eigentumswohnungen sind in Planung. Für 200 Mietwohnungen sind aktuell Landesmitteaus dem neuen Topf für sozialen Wohnungsbau beantragt. Junges Freiburg / die Grünen hat im Gemeinderat dafür gesorgt, dass die Stadtbau zusätzlich 5 Millionen Euro für den Neubau von Mietwohnungen und weitere 5 Millionen für die Bestandssanierung erhält.
Mietspiegel bilden die Realität ab, sie sind aber kein Instrument der politischen Steuerung. Trotzdem wirken sie auf dem Wohnungsmarkt Mietpreis dämpfend. Freiburg braucht einen qualifzierten Mietspiegel.
Gegen die Einrichtung einer entsprechenden Kommission haben wir nichts.
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| JA!
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| Ja (siehe Punkt 3). Wichtig ist dabei folgendes: Ein echter Mietspiegel würde die tatsächlichen Miethöhen in einer Stadt widerspiegeln. Dieser Mietspiegel tut dies nicht, da er laut Gesetz nur die Mietfestsetzungen der letzten vier Jahre berücksichtigt. Dieses Gesetz muss dringend geändert werden. Solange es gilt, ist ein Mietspiegel immer ein MietERHÖHUNGSspiegel. Zweitens muss es die Möglichkeit geben, Mieten auch nach sozialen Kriterien festzusetzen. Die Mieten müssen sich (zumindest bei den städtischen Wohnungen) an den Einkommen der Mieterinnen und Mieter orientieren.
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| Hendrijk Guzzoni | Ja (siehe oben). Wichtig ist dabei folgendes: Ein echter Mietspiegel müsste die tatsächlichen Miethöhen in einer Stadt widerspiegeln. Dieser Mietspiegel tut dies nicht, da er laut Gesetz nur die Mietfestsetzungen der letzten vier Jahre berücksichtigt. Dieses Gesetz muss dringend geändert werden. Solange es gilt, ist ein Mietspiegel immer ein MietERHÖHUNGSspiegel und solange werde ich keinem Mietspiegel zustimmen. Zweitens muss es die Möglichkeit geben, Mieten auch nach sozialen Kriterien festzusetzen. Die Mieten müssen sich (zumindest bei den städtischen Wohnungen) an den Einkommen der Mieterinnen und Mieter orientieren.
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| Die Einrichtung einer Kommission wie von WIM genannt stimmen wir zu, insbesondere für die Festlegung der Kriterien bei der Erhebung der Daten für einen neuen Mietspiegel.
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| Martina Herrmann | Voll und ganz. Aber auch dazu ist ein Gemeinderat nötig, der die Problematik überhaupt erkennt
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| Irene Vogel | Selbstverständlich, ich unterstütze alles was dazu führt, dass die Mieten wieder bezahlbar werden.
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zu Frage 5
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Veröffentlicht unter Wahlprüfsteine, WiM
Verschlagwortet mit GAF, Grüne, Hendrijk Guzzoni, Irene Vogel, Junges Freiburg, Kommunalwahl 2009, Kulturliste, Lisst, Martina Herrmann, Mietspiegel, SPD, Unabhängigen Frauen, Wahlprüfsteine, WiM
Der Beschluss des Gemeinderates und des Aufsichtsrates der Freiburger FSB, generell und automatisch die Mieten der Wohnungen des Amts für Liegenschaften und Wohnungswesen und der FSB an die Grenzen des Mietspiegels heranzuführen, muss aufgehoben werden. Die aktuelle Praxis der Geschäftsführung der FSB, ohne nähere Prüfung der konkreten Umstände, Bedingungen und Auswirkungen tausende Mieterhöhungen flächenmäßig bis an die Grenzen des Legalen durchzusetzen ist zu beenden. Ob und inwieweit Mieterhöhungen sinnvoll, angemessen und verhältnismäßig sind, muss stets mit den betroffenen Mietparteien, den Mietervertretungen und den Mieterbeiräten erörtert werden. Für Situationen, bei denen es keine Einigung geben sollte, ist eine paritätisch besetzte Schiedskommission einzurichten.
Sind Sie bereit, dem Gemeinderat die uneingeschränkte Verantwortung über die Mieten der städtischen Wohnungen zurückzugeben und für Streitfälle eine paritätisch besetzte Schiedskommission einzurichten?
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Wir bedauern es sehr, dass Bündnis 90/Die Grünen unsere Fragen nicht beantworteten, deren Positionen finden Sie bei der Auflistung aller Parteien/Listen.
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| Dem Gemeinderat die uneingeschränkte Verantwortung über die Mieten zu geben wird faktisch den Status der Stadtbau als Eigenbetrieb aufheben. Diese Frage beinhaltet, wofür die Stadtbau überhaupt existiert. Als ein gewinnbringendes Unternehmen oder als Daseinsfürsorge für die Stadt Freiburg. Denn das gegenwärtige Problem besteht darin, dass die Mehrheit im Gemeinderat wie auch der OB die Stadtbau als ein gewinnorientiertes Geschäft betrachtet. Mit diesem Verständnis ist es nicht möglich sozial verträgliche Politik zu betreiben. Daher würde eine Verschiebung der Verantwortung zum Gemeinderat keine Änderungen der gegenwärtigen Verhältnisse bringen, aber transparenter darstellen, wer die Verantwortung trägt.
Der gegenwärtige Mietspiegel wie auch das Heranführen der Mieten an die Obergrenze des Mietspiegels wird von der Mehrheit des derzeitigen Gemeinderates unterstützt.
Die Diskussion wofür die Stadtbau überhaupt da ist, muss als eigenständige Debatte geführt werden und nicht als Anhängsel einer anderen Diskussion.
Unsere Idealvorstellung von Wohnungsbestand, der in städtischem Besitz ist, ähnelt genossenschaftlichen Modellen. Die Stadtbau ist eine Städtische Tochter, dass heißt, die Häuser gehören uns schon. Ein Beteiligungskauf ist daher nicht notwendig, aber der politische Wille muss vorhanden sein. Die Menschen, die in diesen Wohnungen wohnen, sollten in die Gestaltung ihres Wohnraumes mit einbezogen werden. Ideen, die diese Vorstellung fördern, werden wir unterstützen.
Bis das Konzept von Bürgerbeteiligung umgesetzt ist, fordern wir eine paritätisch besetzte Schiedskommission.
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| Die Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) erstellt preisgünstiges Wohneigentum, das vor allem auf Familien ausgerichtet ist und als Niedrigenergiehäuser nach dem Freiburger Modell gebaut wird. Als zuverlässiger Partner der Freiburger bemüht sie sich um einen nachhaltigen Städtebau, der die Attraktivität der Wohnquartiere und letztlich der ganzen Stadt positiv beeinfusst.
Das Heranführen der Mieten innerhalb des legalen Rahmens machte erst die konsequente Nachhaltigkeit möglich. Unternehmerisches Denken wird hiermit mit einer sozialen Verantwortung verbunden, die der Gemeinderat immer noch ausübt. Der Weg eines Dialogs zwischen FSB und Mietern wird weiterhin beschritten, was z.B. das Umzugsmanagement bei Sanierungen belegt.
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| JA!
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| Die Festsetzung von Mieten bei den Wohnungen des städtischen Amts für Liegenschaften und Wohnungswesen (ALW) und der stadteigenen Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) muss im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung stattfinden. Die Mieterinnen und Mieter haben ein Recht darauf, zu wissen, wer die Mieten erhöht und wer sozial verträgliche Mieten will. Dies gehört zu den Prinzipien der Transparenz in der Politik, die zu einer echten Demokratie einfach dazugehören. Zweitens muss der Gemeinderat seinen Beschluss aufheben, die städtischen Mieten automatisch und immer bis an die Grenzen des Legalen, bis an die Grenzen des Mietspiegels hernazuführen. Mieten müssen sozialen Kriterien folgen! Die Einführung einer paritätisch besetzten Schiedskommission halten wir für eine gute Idee. Details müssten noch abgeklärt werden. In jedem Falle könnte eine derartige Schiedskommission für mehr Sicherheit und sozialen Frieden in der Mieten- und Wohnungspolitik führen. Der derzeitig gültige Mietspiegel ist hierzu nicht in der Lage.
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| Hendrijk Guzzoni | Die Festsetzung von Mieten bei den Wohnungen des städtischen Amts für Liegenschaften und Wohnungswesen (ALW) und der stadteigenen Freiburger Stadtbau GmbH (FSB) muss im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung stattfinden. Die Mieterinnen und Mieter haben ein Recht darauf, zu wissen, wer die Mieten erhöht und wer sozial verträgliche Mieten will. Dies gehört zu den Prinzipien der Transparenz in der Politik, die zu einer echten Demokratie einfach dazugehören. Zweitens muss der Gemeinderat seinen Beschluss aufheben, die städtischen Mieten automatisch und immer bis an die Grenzen des Legalen, bis an die Grenzen des Mietspiegels hernazuführen. Mieten müssen sozialen Kriterien folgen! Die Einführung einer paritätisch besetzten Schiedskommission halte ich für eine gute Idee. Details müssten noch abgeklärt werden. In jedem Falle könnte eine derartige Schiedskommission für mehr Sicherheit und sozialen Frieden in der Mieten- und Wohnungspolitik führen. Der derzeitig gültige Mietspiegel ist hierzu nicht in der Lage.
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| Die städtischen Wohnungen sind in erster Linie dafür da, Menschen mit kleinem Geldbeutel mit Wohnungen zu versorgen. Aus diesem Grunde darf sich sie Stadt mit ihrem Wohnungseigentum nicht daran beteiligen, die Mietpreisspirale weiter zu drehen. Wir sind der Meinung, dass analog zum Verfahren bei geförderten Wohnungsbau generell ein Prozentsatz vereinbart werden soll, den die Mieten im städt. Bestand im Preis unter der Vergleichsmiete liegen sollen. Es wäre vorstellbar, dass FSB und Liegenschaftsamt ihre Wohnung 30-40% preiswerter anbieten als dies auf dem freien Markt der Fall wäre. Dadurch würde sich eine Schiedskommission erübrigen.
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| Martina Herrmann | Das halte ich für eine gute Idee, für deren Verwirklichung ich mich einsetzen werde. Allerdings wäre dazu eine andere Gemeinderatszusammensetzung nötig. Als der Gemeinderat nach dem gewonnenen Bürgerentscheid von der Stadtbau höhere Gewinne verlangte, nahm er billigend in Kauf, dass die Mieten erhöht wurden. Dass das gewollt war, zeigt auch die Fortschreibung des Mietspiegels, obwohl so viele Mieter prozessieren
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| Irene Vogel | Nichts lieber als das. Durch die Aufsichtsräte ist der Gemeinderat nämlich nur noch mittelbar an diesen Entscheidungen beteiligt. Das führt dazu, dass es ihn nur noch wenig interessiert und angeht.
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zu Frage 4
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Veröffentlicht unter Wahlprüfsteine, WiM
Verschlagwortet mit Demokratie, GAF, Grüne, Hendrijk Guzzoni, Irene Vogel, Junges Freiburg, Kommunalwahl 2009, Kulturliste, Lisst, Martina Herrmann, Mieterhöhungen, SPD, Unabhängigen Frauen, Wahlprüfsteine, WiM
Die Stadt muss sich in ihrer Mietenpolitik an den sozialen Interessen der Menschen, insbesondere derer, die sich am „freien Markt“ nicht selbst versorgen können, orientieren. Sie muss alle Möglichkeiten nutzen, die Mieten im eigenen Wohnungsbestand niedrig zu halten und wo möglich wieder zu senken. Sie wird dabei auch ihrer Verantwortung für alle BürgerInnen, die zunehmend unter der allgemeinen Verteuerung der Lebenshaltungskosten leiden, gerecht.
Werden Sie einem zunächst 12-monatigen Mietstopp in Freiburgs städtischen Wohnungen zustimmen?
| Seitens der GRÜNEN liegen uns keine Antworten zu unseren Fragen vor!
Wir bedauern es sehr, dass Bündnis 90/Die Grünen unsere Fragen nicht beantworteten, deren Positionen finden Sie bei der Auflistung aller Parteien/Listen.
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| Seitens der CDU liegen uns keine Antworten vor!
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| Seitens der FDP liegen uns keine Antworten vor!
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| Seitens der Freie Wähler liegen uns keine Antworten vor!
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| Seitens der Für Freiburg liegen uns keine Antworten vor!
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| Jedenfalls darf in den städtischen Wohnungen keine Mieterhöhung durchgeführt werden, bis ein neuer Mietspiegel erstellt worden ist. Ein pauschaler 12-monatiger Stopp bringt nur etwas, wenn wir die Probleme lösen. Auf jeden Fall werden wir keiner Mieterhöhung zustimmen, die auf diesem Mietspiegel basiert. Der Mietspiegel in seinem jetzigen Zustand ist nicht ein Instrument, das angewendet werden sollte, um Mietpreise zu bestimmen. Daher soll keine Mieterhöhung auf dieser Basis stattfinden. Denn der Mietspiegel soll neu gemacht werden, diesmal richtig, das heißt, dass die Stadt zusätzliches Geld in die Hand nehmen und den Mietspiegel vernünftig erstellen lassen muss. Erst danach kann man qualifiziert über Mietpreisänderungen reden.
Dabei muss der Zustand der Wohnungen berücksichtigt werden. Eine Wohnung, die nicht saniert ist, hat höhere Nebenkosten als eine sanierte. Der Mietspiegel muss daher auch den Energieverbrauch einer Wohnung mit einbeziehen. Wenn dies auch im Mietspiegel berücksichtigt ist, wirkt es auf den gesamten vermieteten Bestand und nicht nur auf die städtischen Wohnungen (inklusive Stadtbau).
Wenn diese Situation gelöst wird, sei es vor oder nach 12 Monaten, dann können wir die Berechtigung von Mietpreisänderungen diskutieren.
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| Mitverantwortlich für die momentane Situation ist die Landesregierung, die ihre Wohnungspolitik auf die Förderung von Wohnungseigentum ausgerichtet hat. Die neue Wohnungspolitik der Stadtbau hat die Gesamtmiete im Visier, durch geeignete Sanierungs- und Energieversorgungsprojekte wird erreicht, dass die Mieten stabil bleiben, in einigen Fällen sogar sinken.
Neue Wohnungen sind in diesem Sinne zukunftsfähig, weil sie an die Passivbauweise geknüpft sind. Ein Festhalten am Bestand ist daher kurzsichtig, denn es verhindert eine vorausschauende Wohnungspolitik, schadet dem Klima und dadurch der gesamten Gesellschaft.
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| JA!
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| Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen hat im Mai 2008 einen zunächst auf 12 Monate befristeten Mietstopp für die städtischen Wohnungen in Freiburg beantragt. Dieser Antrag wurde damals von der schwarz-grünen Allianzmehrheit abgelehnt. Faktisch wurde dieser Mietstopp allerdings weitgehend umgesetzt aufgrund des Widerstands der Mieter gegen die Mieterhöhungen. Nichts destso trotz halten wir einen Beschluss für einen (zunächst auf 12 Monate befristeten Mietstopp für richtig. In dieser Zeit sollte eine paritätisch mit VertreterInnen der Mieter und Mieterinnen besetztes Gremium aus ExpertInnen und VertreterInnen des Gemeinderates neue Regeln und verfahren zur Feststellung sozial verträglicher Mieten in Freiburg entwickeln. Aber selbst wenn sich dies nicht durchsetzen ließe, wäre ein Mietstopp für die städtischen Wohnungen aus zweierlei Gründen besonders wichtig: weil er auf einen neuen Mietspiegel dämpfend einwirken würde, also auch auf die Mieten in Wohnungen in privatem oder genossenschaftlichem Besitz. Und zweitens weil er die „Logik“, Mieten immer so hoch wie rechtlich irgendwie zulässig festzusetzen, einmal druchbrechen würde.
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| Hendrijk Guzzoni | Ich habe im Namen der Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen im Mai 2008 einen zunächst auf 12 Monate befristeten Mietstopp für die städtischen Wohnungen in Freiburg beantragt. Dieser Antrag wurde damals von der schwarz-grünen Allianzmehrheit abgelehnt. Faktisch wurde dieser Mietstopp allerdings weitgehend umgesetzt. Nichts destso trotz halte ich einen Beschluss für einen (zunächst auf 12 Monate befristeten) Mietstopp für richtig. In dieser Zeit sollte eine paritätisch mit VertreterInnen der Mieter und Mieterinnen besetztes Gremium aus ExpertInnen und VertreterInnen des Gemeinderates neue Regeln und Verfahren zur Feststellung sozial verträglicher Mieten in Freiburg entwickeln. Aber selbst wenn sich dies nicht durchsetzen ließe, wäre ein Mietstopp für die städtischen Wohnungen aus zweierlei Gründen besonders wichtig: weil er auf einen neuen Mietspiegel dämpfend einwirken würde, also auch auf die Mieten in Wohnungen in privatem oder genossenaschaftlichem Besitz. Und zweitens weil er die „Logik“, Mieten immer so hoch wie rechtlich irgendwie zulässig festzusetzen, einmal durchbrechen würde.
Grundsätzlich gilt, dass wir in Freiburg viel zu hohe Mieten haben. Durchschnittlich gibt ein Mieter, eine Mieterin über 40% ihres Einkommens für Miete aus, das ist viel zu viel. Im Verhältnis zum Einkommen ist Freiburg die Stadt mit den höchsten Mieten.
Ja, ein Mietstopp ist richtig.
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| JA, auch das hat die SPD-Fraktion schon gefordert, leider bislang ohne Erfolg
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| Martina Herrmann | Auf jeden Fall. Außerdem scheint mir ein zusätzliches städtisches Wohngeld angesichts z.B. der wachsenden Altersarmut, von der Frauen in besonderer Weise betroffen sind, notwendig.
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| Irene Vogel | Einen Mietstop halte ich für dringend, ebenso wie die Einführung eines städtischen Wohngeldes zusätzlich zu dem des Bundes. Außerdem wünsche ich mir eine Gemeinderatsmehrheit, die den Beschluss zurücknimmt, dass die FSB jährlich mehrere Millionen an die Stadtkasse zahlen muss (und dafür Grundstücke von der Stadt erhält). Damit wird die FSB vom GR gezwungen, profitabel zu wirtschaften, was ihrer Gemeinwohl-Verpflichtung widerspricht.
Das darf nicht sein.
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zu Frage 3
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Veröffentlicht unter Wahlprüfsteine, WiM
Verschlagwortet mit GAF, Grüne, Hendrijk Guzzoni, Irene Vogel, Junges Freiburg, Kommunalwahl 2009, Kulturliste, Lisst, Martina Herrmann, Mieterhöhungen, SPD, Unabhängigen Frauen, Wahlprüfsteine, WiM
Wohnen gehört zu den existentiellen Grundbedürfnissen des Menschen. Dieses Menschenrecht zu schützen ist eine Kernaufgabe der Gemeinden. Im Bereich des Wohnens spiegeln sich im besonderen Maße die gesellschaftlichen Besitz-, Macht- und Lebensverhältnisse wider. Werden Sie die umgehende Erstellung eines umfassenden Armuts- und Reichtumsberichts befürworten, in dem Wohnen eine besondere Bedeutung zugemessen wird?
| Seitens der GRÜNEN liegen uns keine Antworten zu unseren Fragen vor!
Wir bedauern es sehr, dass Bündnis 90/Die Grünen unsere Fragen nicht beantworteten, deren Positionen finden Sie bei der Auflistung aller Parteien/Listen.
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| Seitens der CDU liegen uns keine Antworten vor!
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| Seitens der FDP liegen uns keine Antworten vor!
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| Seitens der Freie Wähler liegen uns keine Antworten vor!
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| Seitens der Für Freiburg liegen uns keine Antworten vor!
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| Ja. Jeder ernstzunehmende Bericht zu Lebensverhältnissen muss die Wohnformen berücksichtigen. Was dringend notwendig ist, ist zusätzliche Kapazität für das städtische Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung.
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| Junges Freiburg unterstützt die Erstellung eines Armuts- und Reichtumsbericht. Nach unserer Auffassung sollte der erste Schwerpunkt auf den Ursachen und Folgen von Kinder- und Jugendarmut liegen. Dieses Anliegen ist eng verknüpft mit dem Thema Wohnen.
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| JA!
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| Die Linke Liste-Solidarische Stadt wird die Erstellung eines Armuts- und Reichtunsberichts nicht nur befürworten, sondern wir haben sie in der Vergangenheit bereits mehrfach beantragt. Ein solcher Bericht wäre zudem nicht nur im Sinne einer sozialpolitisch gerechten Mietenpolitik sinnvoll, sondern z.B. auch für die Erstellung von Stadtteil-Entwicklungsplänen von großer Bedeutung.
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| Hendrijk Guzzoni | Ich werde die Erstellung eines Armuts- und Reichtunsberichts nicht nur befürworten, sondern wir haben sie in der Vergangenheit bereits mehrfach beantragt. Ein solcher Bericht wäre zudem nicht nur im Sinne einer sozialpolitisch gerechten Mietenpolitik sinnvoll, sondern z.B. auch für die Erstellung von Stadtteil-Entwicklungsplänen von großer Bedeutung.
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| JA, wir haben diesen auch schon im Gemeinderat beantragt.
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| Martina Herrmann | Ja. Die Unabhängigen Listen haben einen derartigen Bericht bereits beantragt.
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| Irene Vogel | Ja, unsere Fraktion, die UL hat diesen Bericht vor mehr als einem Jahr – gemeinsam mit der SPD – beantragt und wir bestehen darauf, dass die Stadt die entsprechenden Daten beibringt.
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zu Frage 2
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Veröffentlicht unter Wahlprüfsteine, WiM
Verschlagwortet mit Armut, GAF, Grüne, Hendrijk Guzzoni, Irene Vogel, Junges Freiburg, Kommunalwahl 2009, Kulturliste, Lisst, Martina Herrmann, SPD, Unabhängigen Frauen, Wahlprüfsteine, WiM
Auf unserer Seite finden Sie immer aktuelle Infos zu den Mietenprotesten in Freiburg. 
